Feuerwehr — Was ist das eigentlich?

Feu­er­wehr — Was ist das eigent­lich?

Auf den ers­ten Blick scheint dies eine ein­fa­che Frage. Schließ­lich weiß doch jedes Kind, was die Feu­er­wehr ist? Oder?

Schaut man genauer hin wird das ganze jedoch etwa kom­pli­zier­ter. Dies beginnt damit, dass “Feu­er­wehr” in Deutsch­land nicht auf Bun­des-, son­dern auf Lan­des­ebene gere­gelt ist. Die Län­der haben sich zwar in vie­len Din­gen auf gemein­same Richt­li­nien geei­nigt, der gesetz­li­che Rah­men der Feu­er­weh­ren wird jedoch von jedem Bun­des­land selbst fest­ge­legt.

Feu­er­wehr in Rhein­land-Pfalz

Wappen Rheinland-Pfalz

Wap­pen von Rhein­land-Pfalz.

Im §2 des Rhein­land-Pfäl­zi­schen Lan­des­ge­set­zes über den Brand­schutz, die all­ge­meine Hilfe und den Kata­stro­phen­schutz (kurz “LBKG” genannt) ist die Ver­tei­lung der ein­zel­nen Auf­ga­ben von Brand­schutz, all­ge­mei­ner Hilfe und Kata­stro­phen­schutz auf ein­zelne Ver­wal­tungs­or­gane gere­gelt.

Wer ist in RLP für was zustän­dig?

Auf­ga­ben­trä­ger im Sinne des Geset­zes sind dem­nach:

1. die Gemein­den für den Brand­schutz und die all­ge­meine Hilfe,
2. die Land­kreise für den über­ört­li­chen Brand­schutz und die über­ört­li­che all­ge­meine Hilfe,
3. die Land­kreise und kreis­freien Städte für den Kata­stro­phen­schutz und
4. das Land für die zen­tra­len Auf­ga­ben des Brand­schut­zes, der all­ge­mei­nen Hilfe und des Kata­stro­phen­schut­zes sowie für die Auf­ga­ben des vor­beu­gen­den
Gefah­renschut­zes […]

Hier ist eine Unter­schei­dung wich­tig: mit dem Wort Gemein­den sind im Gesetz Ver­bandsgemein­den (und ver­bands­freie Städte) gemeint, dies ist von den Ortsgemein­den abzu­gren­zen. Nach LBKG ist also die jewei­lige Ver­bands­ge­meinde für den Brand­schutz und die all­ge­meine Hilfe zustän­dig. Sprich: Es gibt pro Ver­bands­ge­meinde nur eine Feu­er­wehr! Diese eine Feu­er­wehr kann jedoch aus meh­re­ren ört­li­chen Stand­or­ten bestehen.

Wel­che Arten von Feu­er­weh­ren kann es geben?

Bei den soge­nann­ten kom­mu­na­len Feu­er­weh­ren sind fol­gende Arten zu unter­schei­den:

  • Berufs­feu­er­wehr
  • Frei­wil­lige Feu­er­wehr
    • Frei­wil­lige Feu­er­wehr mit haupt­amt­li­chen Kräf­ten
  • Pflicht­feu­er­wehr

Neben den kom­mu­na­len Feu­er­weh­ren gibt es noch nicht öffent­li­che Feu­er­weh­ren (Werk­feu­er­weh­ren und Betriebs­feu­er­weh­ren) sowie Feu­er­weh­ren der Streit­kräfte.  Die Ein­rich­tung einer Berufs­feu­er­wehr wird in Rhein­land-Pfalz vom Gesetz­ge­ber in Gemein­den mit mehr als 90.000 Ein­woh­nern gefor­dert. Da der gesamte Eifel­kreis auf sei­ner sehr gro­ßen Flä­che (unge­fähr die dop­pelte Flä­che Ber­lins!) weni­ger als 95.000 Ein­woh­ner besitzt und keine der (Verbands-)Gemeinden mehr als 20.000 Ein­woh­ner
auf sich ver­eint, kommt diese Vor­gabe nicht zum Zuge. Sprich: Es gibt im gesam­ten Eifel­kreis keine Berufs­feu­er­wehr! (Und in allen Nach­bar­krei­sen im übri­gen auch nicht).

Der Eifelkreis Bitburg-Pruem

Der Eifel­kreis Bit­burg-Prüm — Ber­lin ist gerade mal etwa halb so groß, hat auf die­ser klei­nen Flä­che aber mehr als 35 mal so viele Ein­woh­ner

Das würde auch wenig Sinn machen: Um ihre gro­ßen Gebiete in einer akzep­ta­blen Zeit (Hilfs­frist) abde­cken zu kön­nen, müss­ten ins­be­son­dere die Flä­chen­ver­bands­ge­mein­den gleich meh­rere Berufs­feu­er­wehr­stand­orte ein­rich­ten. Dies wäre für eine Kom­mune mit im Mit­tel ca. 16.000 Ein­woh­nern finan­zi­ell völ­lig untrag­bar. Zum Ver­gleich: Selbst die Stadt Trier mit ca. 100.000 Ein­woh­nern auf ver­gleichs­weise klei­ner Flä­che besitzt nur eine große Berufs­feu­er­wehr­wa­che sowie seit kur­zem einen klei­ne­ren Neben­stand­ort in Trier-Ehrang —  jähr­li­che Kos­ten (ins­be­son­dere für das Per­so­nal) ca. 10 Mil­lio­nen Euro! [1]
Eine Alter­na­tive ist die Ein­rich­tung Frei­wil­li­ger Feu­er­weh­ren. Die Feu­er­wehr­ein­satz­kräfte üben den Ein­satz­dienst dabei als ehren­amt­li­che Tätig­keit ohne Ent­gelt neben ihrem Beruf aus. Jeder Bür­ger ab dem voll­ende­ten 16. Lebens­jahr kann Mit­glied wer­den und somit etwas für die All­ge­mein­heit tun! Alle Feu­er­weh­ren im Eifel­kreis Bit­burg-Prüm sind zur Zeit Frei­wil­lige Feu­er­weh­ren.

Bei Bedarf, etwa zur Sicher­stel­lung der Gerä­te­war­tung, ist es mög­lich Frei­wil­lige Feuer-weh­ren durch haupt­amt­li­che Kräfte zu ergän­zen. Diese sind dann Ange­stellte im öffent­li­chen Dienst.
Kommt die Auf­stel­lung einer Frei­wil­li­gen Feu­er­wehr nicht zustande, etwa weil nicht aus­rei­chend Per­so­nal, wel­ches zur Über­nahme der ehren­amt­li­chen Tätig­keit bereit ist, gefun­den wer­den kann, muss durch die Kom­mune eine Pflicht­feu­er­wehr auf­ge­stellt wer­den. In die­sem Fall wer­den Ein­woh­ner unter Straf­an­dro­hung zum Feu­er­wehr­dienst her­an­ge­zo­gen. In Rhein­land-Pfalz gibt es zur Zeit glück­li­cher­weise keine Pflicht­feu­er­wehr mehr.

Und was ist jetzt die Feu­er­wehr Prümzur­lay?

Die VG Südeifel hat nur eine Feuerwehr mit vielen Standorten. (Bild: FF Neuerburg)

Genau die rich­tige Beschrif­tung: Die VG Süd­ei­fel hat nur eine Feu­er­wehr mit vie­len Stand­or­ten. (Bild: FF Neu­er­burg)

Die Feu­er­wehr Prümzur­lay ist ein Stand­ort der Feu­er­wehr der Ver­bands­ge­meinde Süd­ei­fel. Recht­lich betrach­tet hat die VG Süd­ei­fel nur eine Feu­er­wehr mit zur Zeit 53 Stand­or­ten. “Feu­er­wehr Prümzur­lay” ist heut­zu­tage also nur eine umgangs­sprach­li­che Bezeich­nung, wirk­lich kor­rekt ist “Frei­wil­lige Feu­er­wehr der Ver­bands­ge­meinde Süd­ei­fel, Stand­ort Prümzur­lay”. Die Feu­er­wehr ist somit übri­gens auch kein Ver­ein wie oft ver­mu­tet wird, son­dern letzt­end­lich ein Teil der “Behörde Ver­bands­ge­meinde”. Dies ist auch daran zu erken­nen, dass die Wehr­füh­rer zu Ehren­be­am­ten ernannt wer­den und den Pflich­ten des Beam­ten­rech­tes unter­lie­gen. Häu­fig bestehen jedoch ört­li­che (Förder-)Vereine, um die Feu­er­wehr­ar­beit an einem Stand­ort zu unter­stüt­zen, dies hat jedoch nichts mit dem öffent­li­chen Amt des Feu­er­wehr­diens­tes zu tun.

Zum Schluss sol­len noch zwei Begriffe, die oft ver­wech­selt wer­den, erklärt wer­den: Der Lei­ter der Feu­er­wehr der Ver­bands­ge­meide heißt Wehrlei­ter. Er ist damit über­ge­ord­ne­ter Chef aller Stand­orte. Der Lei­ter eines Stand­or­tes (also zum Bei­spiel der Chef der Feu­er­wehr Prümzur­lay) heißt Wehrfüh­rer. Es gibt also in jeder Ver­bands­ge­meinde genau einen Wehr­lei­ter (mit in der Regel meh­re­ren Stell­ver­tre­tern) und viele Wehr­füh­rer.

Quel­len

[1] Haus­halts­plan der Stadt Trier 2015/2016, Summe der Kos­ten Pro­dukt 120601 (Brand­schutz ohne Ret­tungs­dienst)

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